Mitarbeiter, Autor bei RFTH Rechtsanwälte und Fachanwälte in Thüringen

Mietrecht – Shisha-Bar statt Gaststätte: Darf Vermieter kündigen?

Ist das Mietobjekt zum Betrieb einer "Gaststätte mit Alkoholausschank" vermietet, so ist auch der Betrieb einer sog. Shisha-Bar zulässig. Eine außerordentliche Kündigung kann nur auf Umstände gestützt werden, die in der Person oder im Risikobereich des Kündigungsgegners begründet sind. Der Vermieter schuldet alle baulichen Voraussetzungen zum Betrieb einer (allgemeinen) Gaststätte. Er schuldet jedoch nicht die [...]

Mietrecht – Shisha-Bar statt Gaststätte: Darf Vermieter kündigen?Mitarbeiter2017-11-08T10:53:38+02:00

Baurecht – Werbetafel darf auch nahe eines Friedhofes aufgestellt werden!

Weist die beiderseitige Bebauung einer Hauptstraße neben Wohnnutzung in nicht unerheblichem Umfang Läden (z. B. Gärtnerei, Blumen- und Schuhgeschäft, Bäckerei, Kosmetikstudio) auf, stehen Wohnen und Gewerbe in einem Mischverhältnis, ohne dass eine der Nutzungsarten die andere mischgebietsunverträglich überwiegt. Eine Werbeanlage im Euroformat ohne Beleuchtung, die Fremdwerbung zum Gegenstand hat, ist im innerstädtischen Bereich ein typischer [...]

Baurecht – Werbetafel darf auch nahe eines Friedhofes aufgestellt werden!Mitarbeiter2017-11-07T09:48:07+02:00

Verkehrsrecht – Mitverschulden bei Nutzung des Radweges entgegen der Fahrtrichtung

Eine Radfahrerin, die beim Befahren eines Radweges entgegen der Fahrtrichtung mit einem wartepflichtigen Pkw kollidiert, hat 1/3 ihres Schadens selbst zu tragen, wobei die Tatsache, dass sie keinen Schutzhelm getragen hat, ihren Eigenhaftungsanteil (bei einem Unfallereignis aus dem Jahre 2013) nicht erhöht. Der Pkw hat den Unfall in erheblichem Umfang verschuldet, auch wenn er zunächst [...]

Verkehrsrecht – Mitverschulden bei Nutzung des Radweges entgegen der FahrtrichtungMitarbeiter2017-11-06T10:40:55+02:00

Verkehrsrecht – Mithaftung für Verkehrsunfall wegen falschen Blinkens des Vorfahrtberechtigten

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Verkehrsrecht – Mithaftung für Verkehrsunfall wegen falschen Blinkens des VorfahrtberechtigtenMitarbeiter2017-10-26T11:05:43+02:00

Verwaltungsrecht – „Schlemmerblock“: Vertragsstrafe für Gastwirt unwirksam

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Verwaltungsrecht – „Schlemmerblock“: Vertragsstrafe für Gastwirt unwirksamMitarbeiter2017-10-25T09:14:15+02:00

Verkehrsrecht – Fahrverbot nach Nötigung und Beleidigung

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Verkehrsrecht – Fahrverbot nach Nötigung und BeleidigungMitarbeiter2017-10-18T08:20:07+02:00

Arbeitsrecht – Auch freigestellte Arbeitnehmer dürfen an Betriebsfeiern teilnehmen

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Arbeitsrecht – Auch freigestellte Arbeitnehmer dürfen an Betriebsfeiern teilnehmenMitarbeiter2018-02-07T14:16:54+02:00

Mietrecht – Mieter tot, aber kein Erbe: Wie kann gekündigt und geräumt werden?

Ihre vertrauensvolle Anwaltskanzlei Wir sind eine Gruppe von erfahrenen, jungen Rechtsanwälten, die seit Jahren gemeinsam Unternehmen und die öffentlichen Hand rechtlich beraten und gerichtlich vertreten. Um Ihren immer höher werdenden Anforderungen hinsichtlich professioneller Beratung und Vertretung auf verschiedenen Rechtsgebieten gerecht zu werden sind unsere Tätigkeitsschwerpunkte auf Ihre Bedürfnisse optimal abgestimmt: Gemeinsam - Schnell - Kompetent [...]

Mietrecht – Mieter tot, aber kein Erbe: Wie kann gekündigt und geräumt werden?Mitarbeiter2018-02-07T14:47:46+02:00

Baurecht – Werk muss allgemeinen Regeln des einschlägigen Handwerks entsprechen!

Die von einem Unternehmer erbrachte Werkleistung ist mangelhaft, wenn sie nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweist oder sich nicht für die vom Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet. Darüber hinaus kann der Besteller auch ohne konkrete Abrede erwarten, dass das hergestellte Werk sach- und fachgerecht gemäß der allgemeinen Regeln des einschlägigen Handwerks hergestellt ist. -LG Köln, Urt. v. [...]

Baurecht – Werk muss allgemeinen Regeln des einschlägigen Handwerks entsprechen!Mitarbeiter2017-10-10T12:17:50+02:00

Erbrecht – Irrtümliche Erbschaftsannahme kann angefochten werden

Auch nach der Neufassung des § 2306 Abs. 1 BGB mit Wirkung zum 1. Januar 2010 kann ein zur Anfechtung der Annahme einer Erbschaft berechtigender Irrtum vorliegen, wenn der mit Beschwerungen als Erbe eingesetzte Pflichtteilsberechtigte irrig davon ausgeht, er dürfe die Erbschaft nicht ausschlagen, um seinen Anspruch auf den Pflichtteil nicht zu verlieren. -BGH, Urt. [...]

Erbrecht – Irrtümliche Erbschaftsannahme kann angefochten werdenMitarbeiter2016-08-18T08:51:26+02:00

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