Mitarbeiter, Autor bei RFTH Rechtsanwälte und Fachanwälte in Thüringen

Privates Baurecht – Kurze Haltbarkeit ist ein Mangel!

1. Ein Werk ist mangelhaft, wenn es die vereinbarte Beschaffenheit nicht hat. Unter der Beschaffenheit des Werks sind insbesondere alle dem Werk unmittelbar und jedenfalls für eine gewisse Zeit anhaftenden physischen Merkmale zu verstehen. Auch die Haltbarkeit eines Werks kann zur vereinbarten Beschaffenheit gehören. 2. Der Besteller einer Wärmepumpe kann erwarten, dass die Anlage dauerhaft [...]

Privates Baurecht – Kurze Haltbarkeit ist ein Mangel!Mitarbeiter2023-02-17T11:13:33+02:00

Privates Baurecht – Kann der Architekt die Unverhältnismäßigkeit der Schadensersatzhöhe einwenden?

1. Der Architekt schuldet dem Auftraggeber wegen von ihm zu vertretender Planungs- oder Überwachungsfehler Schadensersatz, wenn sich die Planungs- oder Überwachungsfehler im Bauwerk verwirklicht haben. 2. Der Architekt hat dem Auftraggeber als Schadensersatz die Mittel zur Verfügung zu stellen, die dieser benötigt, um den planungsbedingten Baumangel beseitigen zu lassen. 3. Der Architekt kann die Zahlung [...]

Privates Baurecht – Kann der Architekt die Unverhältnismäßigkeit der Schadensersatzhöhe einwenden?Mitarbeiter2023-02-16T12:30:07+02:00

Privates Baurecht – Auftragnehmer unzuverlässig: Kostenvorschuss auch ohne Fristsetzung!

1. Die Geltendmachung eines Kostenvorschussanspruchs durch den Auftraggeber wegen Mängeln setzt grundsätzlich eine ordnungsgemäße, fristbeinhaltende Mängelbeseitigungsaufforderung an den Auftragnehmer voraus. 2. Eine Aufforderung zur Mängelbeseitigung nebst Fristsetzung ist entbehrlich, wenn das Verhalten des Auftragnehmers von vorneherein zweifelsfrei und endgültig erkennen lässt, dass er eine Aufforderung zur Nacherfüllung nicht nachkommen wird. 3. Einer Aufforderung zur Mängelbeseitigung [...]

Privates Baurecht – Auftragnehmer unzuverlässig: Kostenvorschuss auch ohne Fristsetzung!Mitarbeiter2023-02-15T10:46:48+02:00

Privates Baurecht – Vorbehaltlose Wiederinbetriebnahme = Abnahme der Leistung!

1. Durch die vorbehaltlose Wiederinbetriebnahme einer Maschine (hier: einer Lokomotive) nach den vom Unternehmer durchgeführten Arbeiten wird die Leistung des Unternehmers (schlüssig) abgenommen. 2. Behauptet der Besteller, er könne mangels der Vorlage entsprechender Nachweise die Leistungserbringung nicht prüfen, hat er zu konkretisieren, welche Nachweise ihm fehlen. 3. Wird als Vergütung der Leistung ein Pauschalpreis vereinbart, [...]

Privates Baurecht – Vorbehaltlose Wiederinbetriebnahme = Abnahme der Leistung!Mitarbeiter2023-02-14T14:01:59+02:00

Mietrecht – Dienstleistungen als Teil der Miete entfallen: Anpassung der Miete, sonst droht Kündigung!

1. Definiert der Mietvertrag ausdrücklich Leistungspflichten als Gegenleistung für eine vergünstigte Miete, so werden damit nicht nur Nebenleistungspflichten, sondern sogar Hauptleistungspflichten des Mieters begründet. Insofern handelt es sich um einen mit dem Mietvertrag gekoppelten Dienstvertrag, der im vertraglichen Synallagma einen Teil der Gegenleistung für die Überlassung des Mietraums darstellt. 2. Fallen diese Leistungspflichten weg (hier: [...]

Mietrecht – Dienstleistungen als Teil der Miete entfallen: Anpassung der Miete, sonst droht Kündigung!Mitarbeiter2023-02-13T10:07:55+02:00

Mietrecht – Zusammenfassung der formellen Anforderungen an eine Mieterhöhungserklärung

1. Der Vermieter hat in der Mieterhöhungserklärung darzulegen, inwiefern die durchgeführten baulichen Maßnahmen den Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöhen, die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessern oder eine nachhaltige Einsparung von Energie und Wasser bewirken. 2. In formeller Hinsicht sind keine überhöhten Anforderungen an die Mieterhöhungserklärung zu stellen. Vielmehr genügt es, wenn der Mieter den Grund [...]

Mietrecht – Zusammenfassung der formellen Anforderungen an eine MieterhöhungserklärungMitarbeiter2023-02-10T11:47:58+02:00

Mietrecht – Verpflichtung des Vermieters zur Belegübersendung während Corona-Pandemie?

Dem Mieter einer nicht preisgebundenen Wohnung steht ein Anspruch auf Übersendung von Belegkopien zur Betriebskostenabrechnung grundsätzlich nicht zu. Er hat diese vielmehr beim Vermieter oder Wohnungsverwalter einzusehen. Dies gilt auch unter Berücksichtigung der Corona-Pandemie. -LG Dresden, Beschluss vom 23.11.2021 - 4 S 222/21, nach ibr-online-

Mietrecht – Verpflichtung des Vermieters zur Belegübersendung während Corona-Pandemie?Mitarbeiter2023-02-09T15:21:34+02:00

Mietrecht – Bedrohung eines Mitmieters führt zur fristlosen Kündigung

1. Wird ein Mitmieter, der sich wegen nächtlichen ruhestörenden Lärms beschwert, deswegen bedroht, rechtfertigt dies eine fristlose Kündigung nach § 543 Abs. 1 BGB. Eine vorherige Abmahnung ist nicht erforderlich, weil das Vertrauensverhältnis durch die Drohung nachhaltig zerstört ist und durch eine Aufforderung, zukünftige Drohungen zu unterlassen, nicht wiederhergestellt werden kann. 2. Die Handyaufnahme des [...]

Mietrecht – Bedrohung eines Mitmieters führt zur fristlosen KündigungMitarbeiter2023-02-08T17:52:39+02:00

Mietrecht – Hitze in der Wohnung ist erheblicher Mangel

1. Die Möglichkeit, in einer Wohnung Mobilfunk zu empfangen, gehört bereits nicht zum vertragsgemäßen Gebrauch einer Wohnung. 2. Zum Mindeststandard einer Wohnung gehört grundsätzlich, dass in der Wohnung angemessene Temperaturen erreicht werden können. Herrschen in der Wohnung im Sommer durchgehend 40 Grad, so liegt ein erheblicher Mangel vor, der eine Mietminderung von 30% und mehr [...]

Mietrecht – Hitze in der Wohnung ist erheblicher MangelMitarbeiter2022-11-01T16:25:03+02:00

Mietrecht – Warmwasser muss es immer geben!

Der Vermieter ist verpflichtet, die Versorgung mit Warmwasser rund um die Uhr aufrechtzuerhalten. -LG Saarbrücken, Urteil vom 23.06.2022 - 10 S 136/21, ibr-online-

Mietrecht – Warmwasser muss es immer geben!Mitarbeiter2022-10-28T08:38:35+02:00

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