Mitarbeiter, Autor bei RFTH Rechtsanwälte und Fachanwälte in Thüringen

Privates Baurecht – Wie muss der Fachplaner reagieren, wenn die Objektplanung geändert wird?

Ein Gesamtschuldnerausgleich zwischen einem Architekten und einem Fachplaner setzt eine Pflichtverletzung des Fachplaners gegenüber dem Bauherrn voraus. Der Fachplaner verletzt keine vertraglichen Hauptpflichten gegenüber dem Bauherrn, wenn in dem zwischen ihnen geschlossenen Werkvertrag als Vertragsgrundlage eine Entwurfsplanung vereinbart ist und der Fachplaner die Fachplanung auf dieser Grundlage erbringt. Wird nach Vertragsabschluss und nach Bauantragstellung die [...]

Privates Baurecht – Wie muss der Fachplaner reagieren, wenn die Objektplanung geändert wird?Mitarbeiter2025-07-15T13:04:01+02:00

Architektenrecht – Architekt behält Honorar trotz Vertrags mit Verbraucher über Zoom!

Verträge, die Architekten und Ingenieure außerhalb ihrer Geschäftsräume mit Verbrauchern schließen, unterliegen einem Widerrufsrecht. Dies gilt ausnahmsweise nicht, wenn der Geschäftsbetrieb nicht darauf ausgelegt ist, Leistungen ausschließlich per Fernkommunikation zu beauftragen. Die vorbehaltlose Leistung von Zahlungen begründet zwar grundsätzlich keine materiell-rechtliche Regelung für das Schuldverhältnis - etwa in Form eines Anerkenntnisses -, aber es führt [...]

Architektenrecht – Architekt behält Honorar trotz Vertrags mit Verbraucher über Zoom!Mitarbeiter2025-07-14T13:09:29+02:00

Vertragsrecht – Speicherkapazität reduziert: Batteriespeicher mangelhaft!

Verpflichtet sich ein Unternehmer, einen Gegenstand zu liefern und zu montieren, kommt es für die rechtliche Einordnung des Vertragsverhältnisses als Kaufvertrag (mit Montageverpflichtung) oder als Werkvertrag darauf an, auf welcher der beiden Leistungen bei der gebotenen Gesamtbetrachtung der Schwerpunkt liegt. Ein Batterieheimspeicher ist mangelhaft, wenn die als Beschaffenheit vereinbarte Speicherkapazität dauerhaft reduziert werden muss. -LG [...]

Vertragsrecht – Speicherkapazität reduziert: Batteriespeicher mangelhaft!Mitarbeiter2025-07-11T09:00:42+02:00

Privates Baurecht – Wohnungen sind mit erhöhtem Schallschutz zu planen!

Der Mindestschallschutz nach der DIN 4109 setzt lediglich - auch für den Umbau denkmalgeschützter Gebäude geltende - Mindeststandards, bietet aber für durchschnittliche Wohnansprüche keinen ausreichenden Schallschutz. Bei neu zu errichtenden Wohnungen muss die Planung des Architekten einen erhöhten Schallschutz vorsehen. Der Honoraranspruch des Architekten wird nicht fällig, wenn die Schlussrechnung des Architekten nicht prüfbar ist [...]

Privates Baurecht – Wohnungen sind mit erhöhtem Schallschutz zu planen!Mitarbeiter2025-07-09T15:15:34+02:00

WEG-Recht – Kein Verwaltervertrag – kein Sonderhonorar

Ist der Vertrag über die Verwaltung einer Wohnungseigentumsanlage unwirksam, kann der Verwalter weder auf vertraglicher Grundlage noch nach den Vorschriften über die Geschäftsführung ohne Auftrag von der Eigentümergemeinschaft Zahlung eines Sonderhonorars für die Abwicklung einer größeren, das Gemeinschaftseigentum betreffenden Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahme verlangen. Bestandsgeschützte bauliche Anlagen sind nicht davor gefeit, dass, sobald dies zur Abwehr [...]

WEG-Recht – Kein Verwaltervertrag – kein SonderhonorarMitarbeiter2025-07-02T11:42:38+02:00

Zivielrecht – Wann besteht ein Auskunftsrecht gegenüber dem Insolvenzverwalter?

Können nach den einem Anspruchsteller bekannten Umständen Aussonderungsansprüche oder Ersatzaussonderungsansprüche hinsichtlich bestimmter Forderungen bestehen, kann dieser vom Insolvenzverwalter Auskunft verlangen, wenn die weitere Frage, ob Ansprüche wirklich bestehen und gegebenenfalls in welchem Umfang, von Umständen abhängt, über die nur der Insolvenzverwalter Kenntnis hat und zu denen er die Auskunft unschwer, das heißt ohne unbillig belastet [...]

Zivielrecht – Wann besteht ein Auskunftsrecht gegenüber dem Insolvenzverwalter?Mitarbeiter2025-05-21T10:43:18+02:00

Vertragsrecht – Was bedeutet die Bezugnahme auf eine Anlage zum notariellen Kaufvertrag für den Vertragsinhalt?

Ist in einem notariellen Kaufvertrag eine Bauverpflichtung mit einer Anlage zum Kaufvertrag definiert, bezieht sich die Bezugnahme aber nicht auf die Angebotssumme, ist damit keine Kostendeckelung der Bauleistung verbunden. Vertragsänderungen nach erklärter Auflassung unterliegen bei einem Grundstückskaufvertrag nicht mehr der Formvorschrift des § 311b Abs. 1 Satz 1 BGB und können formfrei getroffen werden, es [...]

Vertragsrecht – Was bedeutet die Bezugnahme auf eine Anlage zum notariellen Kaufvertrag für den Vertragsinhalt?Mitarbeiter2025-05-20T15:30:30+02:00

Vertragsrecht – Neue Bankverbindung ist zu überprüfen!

Wer trotz deutlicher Hinweise auf die Manipulation einer E-Mail mit angehängter Rechnung (hier u.a. eine ausländische Bankverbindung) eine Überweisung tätigt, muss sich ein Mitverschulden entgegenhalten lassen. Insbesondere eine geänderte Bankverbindung ist ein so ungewöhnlicher Umstand, dass der die Zahlung leistende Auftraggeber sich beim empfangenden Auftragnehmer hätte vergewissern müssen, dass die Bankverbindung korrekt ist. -LG Rostock, [...]

Vertragsrecht – Neue Bankverbindung ist zu überprüfen!Mitarbeiter2025-05-19T11:25:09+02:00

Vertragsrecht – Verkäufer muss Kenntnis über die Ausübung eines Vorkaufsrechts offenbaren

Ein Grundstückseigentümer ist verpflichtet, im Rahmen von Verhandlungen über den Verkauf des Grundstücks den Kaufinteressenten darüber aufzuklären, dass er Kenntnis hat, dass der Inhaber eines Vorkaufsrechts mit hoher Wahrscheinlichkeit sein Recht ausüben wird. -OLG Hamburg, Urt. v. 29.05.2024 - 13 U 64/23, nach IBR-

Vertragsrecht – Verkäufer muss Kenntnis über die Ausübung eines Vorkaufsrechts offenbarenMitarbeiter2025-05-16T12:55:25+02:00

Arbeitsrecht – Schadensersatz bei verspäteter Zielvorgabe

Verstößt der Arbeitgeber schuldhaft gegen seine arbeitsvertragliche Verpflichtung, dem Arbeitnehmer rechtzeitig für eine Zielperiode Ziele vorzugeben, an deren Erreichen die Zahlung einer variablen Vergütung geknüpft ist (Zielvorgabe), löst dies, wenn eine nachträgliche Zielvorgabe ihre Motivations- und Anreizfunktion nicht mehr erfüllen kann, grundsätzlich einen Anspruch des Arbeitnehmers nach § 280 Abs. 1, Abs. 3 BGB iVm. [...]

Arbeitsrecht – Schadensersatz bei verspäteter ZielvorgabeMitarbeiter2025-05-15T10:15:17+02:00

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