dbe, Autor bei RFTH Rechtsanwälte und Fachanwälte in Thüringen

Referendare gesucht!

Wir suchen Referendare! „Wir sind eine im Dichterviertel von Erfurt ansässige Sozietät mit drei Fachanwälten, mit Erfahrung in der Ausbildung von Referendaren. Alljährlich suchen wir Sie als Referendar/-in für die Anwalts- oder Wahlstation. Wir können Ihnen in den Rechtsgebieten Arbeitsrecht, Handels-/Gesellschafts-, Miet-/WEG-, Bau-, Verkehrs- und Verwaltungsrecht vertiefte praktische Kenntnisse vermitteln. Ihnen wird in angenehmer Atmosphäre [...]

Referendare gesucht!dbe2023-08-01T15:44:43+02:00

Intellectual property disputes

Lorem Ipsum is simply dummy text of the printing and typesetting industry. Lorem Ipsum has been the industry's standard dummy text ever since the 1500s, when an unknown printer took a galley of type and scrambled it to make a type specimen book. It has survived not only five centuries, but also the leap into [...]

Intellectual property disputesdbe2015-07-02T16:56:28+02:00

Kosten einer Betriebsveranstaltung sind erst bei Überschreiten einer Freigrenze Arbeitslohn. Die Freigrenze beträgt auch 2007 noch 110 €

Zuwendungen des Arbeitgebers sind nicht als Arbeitslohn zu versteuern, wenn sie nicht der Entlohnung des Arbeitnehmers dienen. Dies kann bei Leistungen aus Anlass von Betriebsveranstaltungen der Fall sein, wenn diese Veranstaltungen der Förderung des Kontakts der Arbeitnehmer untereinander dienlich sind. Die lohnsteuerrechtliche Wertung derartiger Zuwendungen hängt nicht davon ab, ob die Vorteilsgewährung im Einzelfall üblich [...]

Kosten einer Betriebsveranstaltung sind erst bei Überschreiten einer Freigrenze Arbeitslohn. Die Freigrenze beträgt auch 2007 noch 110 €dbe2013-07-02T14:37:55+02:00

Kfz-Steuer: Verwendung einer Zugmaschine für Biogasanlage nicht steuerbefreit

Eine Zugmaschine, die in einem ausschließlich der Energieerzeugung in einer Biogasanlage dienenden Betrieb eingesetzt wird, ist nicht von der Kfz-Steuer befreit. Nach § 3 Nr. 7 Buchst. a des Kraftfahrzeugsteuergesetzes ist das Halten von Zugmaschinen von der Kraftfahrzeugsteuer befreit, solange diese Fahrzeuge ausschließlich „in land- oder forstwirtschaftlichen Betrieben“ verwendet werden. Bei der Biogasanlage eines Land- [...]

Kfz-Steuer: Verwendung einer Zugmaschine für Biogasanlage nicht steuerbefreitdbe2015-08-12T18:07:02+02:00

Kein erneuter Verpflegungsmehraufwand bei Unterbrechung der Auswärtstätigkeit von weniger als vier Wochen

Ein selbständiger Unternehmensberater, der über Monate hinweg wöchentlich zwei bis vier Arbeitstage in dem Betrieb eines Kunden auswärts tätig ist, kann Mehraufwendungen für seine Verpflegung nur in den ersten drei Monaten dieser Auswärtstätigkeit geltend machen. Eine Unterbrechung der Tätigkeit, die zum Neubeginn der Dreimonatsfrist führt, liegt grundsätzlich nur dann vor, wenn sie mindestens vier Wochen [...]

Kein erneuter Verpflegungsmehraufwand bei Unterbrechung der Auswärtstätigkeit von weniger als vier Wochendbe2013-06-26T16:17:05+02:00

Tritt- und Luftschallschutz bei Estricharbeiten des Vermieters

Bei Fehlen einer vertraglichen Abrede weist eine Mietwohnung in einem älteren Gebäude in schallschutztechnischer Hinsicht keinen Mangel auf, sofern der Tritt- und der Luftschallschutz den zur Zeit der Errichtung des Gebäudes geltenden DIN-Normen entsprechen. Der Umstand, dass der Estrich vom Vermieter später abgeschliffen und verspachtelt wurde und dieser auf 12 % der Gesamtfläche entfernt und [...]

Tritt- und Luftschallschutz bei Estricharbeiten des Vermietersdbe2013-06-21T10:48:27+02:00

Verzicht des Arbeitnehmers auf Urlaubsabgeltung

Ist das Arbeitsverhältnis beendet und ein Anspruch des Arbeitnehmers gemäß § 7 Abs. 4 BUrlG auf Abgeltung des gesetzlichen Erholungsurlaubs entstanden, kann der Arbeitnehmer auf diesen Anspruch grundsätzlich verzichten. Gemäß § 13 Abs. 1 Satz 3 BUrlG kann von der Regelung in § 7 Abs. 4 BUrlG, wonach der Urlaub abzugelten ist, wenn er wegen [...]

Verzicht des Arbeitnehmers auf Urlaubsabgeltungdbe2013-06-21T10:46:54+02:00

Dauer der Arbeitszeit bei fehlender ausdrücklicher Vereinbarung

Ist in einem Arbeitsvertrag die Dauer der Arbeitszeit nicht ausdrücklich geregelt, so gilt die betriebsübliche Arbeitszeit als vereinbart. Nach ihr bemessen sich die Pflichten des Arbeitnehmers zur Arbeitsleistung und des Arbeitgebers zur Zahlung der Vergütung. Diese Grundsätze gelten auch für außertarifliche Angestellte. -BAG, Urt. v. 15.05.2013 - 10 AZR 325/12 -

Dauer der Arbeitszeit bei fehlender ausdrücklicher Vereinbarungdbe2013-06-20T13:39:42+02:00

Fehlende Tariffähigkeit von „medsonet“

Die am 5. März 2008 gegründete Arbeitnehmervereinigung „medsonet“ war zu keinem Zeitpunkt tariffähig. „medsonet“ bezeichnet sich in ihrer Satzung vom 5. März 2008 als Gewerkschaft der Arbeitnehmer in allen Bereichen des Gesundheitswesens und der sozialen Dienste. Sie ist Mitglied im Christlichen Gewerkschaftsbund (CGB). In ihrem ursprünglichen Organisationsbereich verfügte „medsonet“ eigenen Angaben zufolge über 7.000 Mitglieder. [...]

Fehlende Tariffähigkeit von „medsonet“dbe2013-06-20T13:37:51+02:00

Betriebsratswahl im Volkswagen-Werk Hannover unwirksam

Die Wahl eines Betriebsrats ist anfechtbar, wenn die Zahl der in den Wahlurnen befindlichen Stimmen mit der Zahl der Stimmabgabevermerke in der Wählerliste nicht übereinstimmt und die Differenz so groß ist, dass sie das Wahlergebnis beeinflussen konnte. Bei der Wahl befanden sich 105 mehr Stimmzettel in den Wahlurnen als Stimmabgabevermerke in der elektronischen Wählerliste. Hierdurch [...]

Betriebsratswahl im Volkswagen-Werk Hannover unwirksamdbe2013-06-19T09:51:25+02:00

Über dbe

Referendare gesucht!

Meist gesuchte Begriffe

Informationen