Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird den zuständigen Straßenverkehrsbehörden die Freigabe von Radwegen für E-Bikes durch Einführung eines Zusatzzeichens „E-Bikes frei“ ermöglichen. Dies geht aus einer Antwort (BT-Drs. 18/5438 – PDF, 159 KB) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 18/5184 – PDF, 184 KB) hervor. Um das Unfallrisiko für Radfahrer zu senken, sei zudem eine Anpassung der Vorschriften über die Beleuchtungseinrichtungen von Fahrrädern an den Stand der Technik geplant, heißt es weiter.

Quelle: hib – heute im bundestag Nr. 375 v. 27.07.2015